Aktuell

Informationen aus der BI und dem Verein

Am 4. Dezember 2009 fand eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt, auf der die Auflösung des Vereins beschlossen wurde.

Am 23. Mai 2009 wurde der Gedenkstein zur Erinnerung an die erfolgreiche Arbeit des Vereins zur Erhaltung der Laubenheimer Höhe eingeweiht, anwesend waren auch Umweltdezernent Reichel, Ortsvorsteherin Groden-Kranich (Hechtsheim) und Ortsvorsteher Sack (Laubenheim). Von der Aktion gibt es eine Bildergalerie.
Für Interessenten sind hier die Reden unseres 2. Vorsitzenden F.-J. Hörbelt und unserer Schriftführerin R. Buchholz nachzulesen.
Die Aktion fand auch in der Presse ein Echo (AZ Mainz vom 25.05.2009).

Am 6. März 2009 fand die ordentliche Mitgliederversammlung für das Jahr 2009 statt (Protokoll der Versammlung).

"Die Laubenheimer Höhe ist gerettet" Am 28. November 2008 gab HeidelbergCement die Abbaugenehmigung für den Steinbruch zurück (Artikel in der AZ vom 29.11.08). Lesen Sie dazu auch den Rundbrief an die Mitglieder und Freunde und die Presseerklärung unseres Vorstands.

Dass der überarbeitete Entwurf zum Landesentwicklungsprogramm (LEP) IV die Stellungnahme der Stadt Mainz (s.u.) nicht berücksichtigt und damit die Interessen der Bürger, hat unser Vorsitzender zum Anlass genommen, die Bedenken des Vereins für die Erhaltung der Laubenheimer Höhe in diesem Zusammenhang der zuständigen Stelle im Innenministerium in einem Brief darzulegen. In dem Zusammenhang steht auch der Brief an OB Beutel.

Am 4. April 2008 fand die ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins statt (Protokoll der Versammlung).
Regina Buchholz gab einen Sachstandsbericht zur Situation des Abbaugebiets und zu Aktionen des Vereins.

Die Stadt Mainz hat eine Stellungnahme zum LEP4 beschlossen.

Am 28. Februar fand die Mitgliederversammlung 2007 statt (Einladung dazu).
Lesen Sie hier aktuelle Informationen aus der Versammlung, zum LEP4, zur Studie der Foschungsstelle Rutschungen und die verabschiedete Resolution.

Die BI fordert in einer Presseerklärung vom 1. Juni 2005, die Stadt Mainz solle von der Portland Ersatz für die Schäden an der K13 fordern.

Anlässlich der Hauptversammlung der HeidelbergCement AG in Leimen fordert der Verein, die Abbaugenehmigung zurückzugeben (Presseerklärung dazu).

Am 9. März 2005 fand die ordentliche Mitgliederversammlung unseres Vereins statt. Neben dem üblichen Bericht des Vorsitzenden, des Schatzmeisters und des Kassenprüfers gab es Informationen zur aktuellen juristischen Situation, verbunden mit einer Diskussion über weitere Pläne.
Da Herr Beickler nicht mehr zur Verfügung stand wurde Herr Franz-Josef Hörbelt in das Amt des 2. Vorsitzenden gewählt. Die anderen Mitglieder des Vorstands wurden in Ihren Ämtern bestätigt.

Achtung: Wegen des Zusammenbruchs der Raiffeisen-Volksbank Mainz-Weisenau haben sich unsere Bankverbindungen geändert!

Spendenkonto des Vereins: 5748 11022 bei der Mainzer Volksbank (BLZ 551 900 00)
Beitragskonto des Vereins: 5748 11014 bei der Mainzer Volksbank (BLZ 551 900 00)
Spendenkonto der BI: 1154 095929 bei der Sparkasse Mainz (BLZ 550 501 20)

Überraschend erklärte die HeidelbergCement AG am 30.09.2003, sie werde die Produktion von Zementklinkern und den Abbau von Kalkstein in Mainz-Weisenau Anfang 2004 einstellen (Presseerklärung dazu). Der Zementabsatz sei heute auf dem Stand von 1958. An einen Verzicht auf die erteilte Abbaugenehmigung sei nicht gedacht. Zur weiteren Nutzung des bestehenden Steinbruchs gebe es noch keine klaren Vorstellungen. Die Wahl sei auf das Weisenauer Werk gefallen, da hier ein Investitionsrückstand bestehe.
Dies hat ein großes Echo in der Presse ausgelöst.
Die Presseerklärung der Stadt Mainz zu den Gerüchten um die "Umstrukturierung bei Portland" wurde vor der Erklärung des Unternehmens herausgegeben.
Die BI und der Verein werden ihre bisherigen Aktivitäten fortsetzen, bis rechtliche Klarheit besteht, wie es weitergeht, und ihre Ziele weiter verfolgen. (Pressemitteilung der BI)

Etwas verspätet ist der "Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung der Kreisstraße Nr. 13 (K 13) zwischen Mainz-Hechtsheim und Mainz-Laubenheim" vom 22.05.03 bei uns eingegangen.
Die Einspruchsfrist gegen den Beschluss ist inzwischen abgelaufen.

Wichtig: Beachten Sie, dass ein Widerspruch mit einer Verwaltungsgebühr belegt wird! Mehr dazu im Rundbrief.

Am 5.Februar 2003 hat Herr Reichel die Genehmigung für die Erweiterung des Steinbruchs unterschrieben. Die Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung wurde am 24.02.03 veröffentlicht.
Die Genehmigungsunterlagen werden den Einwendern auf schriftlichen Antrag in Form einer CD-ROM zur Verfügung gestellt. Der Antrag ist zu stellen bei:

Umweltamt der Stadt Mainz
Herrn Kelker
Geschwister-Scholl-Str. 4
55131 Mainz

unter Bezugnahme auf die Genehmigung des Vorhabens Steinbrucherweiterung der HeidelbergCement AG.
Zu einem Widerspruch gegen die Genehmigung schauen Sie bitte unter Material nach.
Die Verlegung der Straße zwischen Laubenheim und Hechtsheim (K13) ist (Stand 17.02.03) noch nicht genehmigt.
Anfang November erschien ein Artikel in der AZ Mainz, in dem die Zahl der Arbeitsplätze im Weisenauer Zementwerk mit 220 angegeben wurde. In einem Offenen Brief an Herrn Oberbürgermeister Beutel (19.11.02) bat Herr Dr. Wahlmann darum, diesen Sachverhalt bei der anstehenden Genehmigung zu berücksichtigen.
Nachdem der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck auf einer Wahlkampfveranstaltung sich deutlich für eine Steinbrucherweiterung ausgesprochen hat, schrieb Herr Dr. Wahlmann für unseren Verein am 17.09.2002 einen offenen Brief an Herrn Beck.
Am 30. Juni 2002 veranstaltete der Verein zur Erhaltung der Laubenheimer Höhe am Erich-Koch-Höhenweg die Aktion 99 Luftballons, um auf den hohen Freizeitwert des Gebiets und die Gefährdung durch die Steinbrucherweiterung hinzuweisen. Zahlreiche Passanten informierten sich über die Aktivitäten des Vereins und der Bürgerinitiative.

Sehen Sie sich Fotos dieser Aktion an in unserer neuen Bildergalerie (Fotos und Galerie von unserem Mitglied Ulrich Frings, vielen Dank!).

Am 10./11.12.2001 hat der Erörterungstermin zu den Einwendungen stattgefunden. Dazu hat die Stadt Mainz eine Niederschrift herausgegeben.

Nach der Offenlegung der Antragsunterlagen ist am 4. Oktober 2001 die Einspruchsfrist abgelaufen. Eine große Zahl von Einwendungen ist gesammelt und über den Verein eingereicht worden. Die Einwendungen des Vereins und der BI sind in einem Dokument zusammengestellt und eingereicht worden.

Am 15. Oktober 2001 wurde der Antrag der Stadt Mainz auf die Verlegung der K13 in der AZ veröffentlicht. In der Amtlichen Bekanntmachung sind auch Angaben über die Offenlegung, die Verfahrenstermine und Einwendungsmöglichkeiten enthalten.

Am 13. August 2001 wurde der Antrag der Heidelberger Zement AG auf eine Steinbrucherweiterung in der AZ veröffentlicht. In der Amtlichen Bekanntmachung sind auch Angaben über die beantragten Verfahren, Genehmigungen und Erlaubnisse sowie über die Verfahrenstermine und Einwendungsmöglichkeiten enthalten.

Wichtig sind ab der Offenlegung der Antragsunterlagen Einwendungen gegen das Vorhaben. Zugelassen zum Erörterungstermin und eine Klagemöglichkeit hat nur, wer auch gezielt Einwendungen vorgebracht hat.

Wegen der Verwaltungreform gibt es neue Bezeichnungen für zuständige Planungs- und Genehmigungs-Dienststellen. Hier sind sie mit den Adressen:

bisherige Bezirksregierung in Neustadt:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Friedrich-Ebert-Anlage 2
67433 Neustadt

ehem. Staatl. Amt für Wasser- und Abfallwirtschaft (StAWA):
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Regionalstelle Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft und Bodenschutz Mainz
Kleine Langgasse 3
55116 Mainz

Uns liegt jetzt zum Abbauvorhaben der Heidelberger Zement AG die "Kurzfassung der Antragsunterlagen" in der Fassung vom 10. Mai 2000 vor. Das Papier hat die Kapitel:

Es wurde den betroffenen Ortsbeiratsfraktionen von der Portland Ende November übergeben. Das Vorhaben wird darin sehr beschönigend dargestellt. Die eingearbeiteten Auflagen aus dem Raumordnungsverfahren konnten unsere Bedenken gegen die Steinbrucherweiterung nicht wesentlich verringern.
Offenbar sind die Unterlagen im Oktober zur Vorprüfung bei der Stadt eingereicht worden. Uns wurden sie leider bisher nicht zur Verfügung gestellt.

Der Untersuchungsumfang im Genehmigungverfahren ist vom zuständigen Umweltamt der Stadt Mainz bisher nicht öffentlich bekannt gegeben worden. Wahrscheinlich wird er so aussehen:

Damit muß die Öffentlichkeit eingebunden werden, wie zum Scoping-Termin in unserem Papier mit Forderungen und im Rechtsgutachten dargestellt, das der Verein zur Art des Genehmigungsverfahrens eingeholt hat.

Thema Verlegung der K 13

Thema Lärmbelastung

Lesen Sie die Resolution der Mitgliederversammlung des Vereins zur Erhaltung der Laubenheimer Höhe (14.3.2000) und den Offenen Brief an Herrn Oberbürgermeister Beutel und andere zur Steinbrucherweiterung (19.6.2000)

In einer Pressemitteilung haben wir die Ansichtskarte vorgestellt und den Offenen Brief bekannt gemacht.

Die Ansichtskarte “Gruß aus Mainz am Loch” können Sie gegen eine Spende bekommen,
bei Regina Buchholz (Tel 06131 86920) oder Albert Mathes (Tel 06131 582828) .
(Spendenkonto Nr 5748 11022 bei der Mainzer Volksbank, BLZ 551 900 00)